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   VGH Bayern, 08.11.2017 - 10 ZB 16.2199   

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https://dejure.org/2017,45904
VGH Bayern, 08.11.2017 - 10 ZB 16.2199 (https://dejure.org/2017,45904)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.11.2017 - 10 ZB 16.2199 (https://dejure.org/2017,45904)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. November 2017 - 10 ZB 16.2199 (https://dejure.org/2017,45904)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO; § 53 Abs. 1, Abs. 3 AufenthG; § 54 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG
    Kein Verfahrensmangel wegen gerichtlicher Prognoseentscheidung zur Wiederholungsgefahr von Straftaten ohne Zuziehung eines Sachverständigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
     
  • rewis.io

    Kein Verfahrensmangel wegen gerichtlicher Prognoseentscheidung zur Wiederholungsgefahr von Straftaten ohne Zuziehung eines Sachverständigen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausweisung; Gefahrenprognose; Verfahrensmangel; Sachaufklärung; Wiederholungsgefahr von Straftaten; Sachverständigengutachten; Amtsermittlung, besonders schwere Gefahr für die Sicherheit und Ordnung

  • rechtsportal.de

    Vorliegen eines Verfahrensmangels wegen einer gerichtlichen Prognoseentscheidung zur Wiederholungsgefahr von Straftaten eines Ausländers ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen; Ausweisung eines Ausländers bei Begehung von Straftaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 22.02.2017 - 1 C 3.16

    Flüchtling darf wegen Unterstützung der PKK ausgewiesen werden

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2017 - 10 ZB 16.2199
    Im vorliegenden Fall hat der Kläger aufgrund seiner Verurteilungen den Tatbestand eines besonders schwerwiegenden Ausweisungsinteresses gemäß § 54 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG erfüllt; es war deshalb zu prüfen, ob die vom Kläger ausgehende Gefahr im maßgeblichen Entscheidungszeitpunkt fortbestand (BVerwG, U.v. 22.2.2017 - 1 C 3/16 - juris Rn. 26).
  • VGH Bayern, 13.10.2017 - 10 ZB 17.1469

    Ausweisung wegen schwerer Straftaten

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2017 - 10 ZB 16.2199
    Gerade die Frage der Wiederholungsgefahr nach strafrechtlichen Verurteilungen kann daher grundsätzlich von den Gerichten ohne Zuziehung eines Sachverständigen beurteilt werden (…stRspr des Senats: BayVGH, B.v. 18.3.2015 - 1 C 14.2655 - juris Rn. 22 m.w.N.; B.v. 13.10.2017 - 10 ZB 17.1469 - juris Rn. 11).
  • BVerwG, 13.03.2009 - 1 B 20.08

    Prüfung der zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisse; Zeitpunkt der …

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2017 - 10 ZB 16.2199
    Im Übrigen kann auch ein Sachverständigengutachten die Prognoseentscheidung des Tatrichters nicht ersetzen, sondern nur Hilfestellung bieten (BVerwG, U.v. 13.3.2009 - 1 B 20.08 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 30.10.2012 - 10 B 11.2744

    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2017 - 10 ZB 16.2199
    Auch der Rang des bedrohten Rechtsguts ist dabei zu berücksichtigen; an die nach dem Ausmaß des möglichen Schadens differenzierende hinreichende Wahrscheinlichkeit dürfen andererseits keine zu geringen Anforderungen gestellt werden (stRspr; vgl. z.B. BayVGH, U.v. 30.10.2012 - 10 B 11.2744 - juris Rn. 34;… BVerwG, U.v. 4.10.2012 - 1 C 13.11 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 27.10.2017 - 10 ZB 17.993

    Ausweisung eines faktischen Inländers wegen Drogendelikten

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2017 - 10 ZB 16.2199
    Bei der hier zu treffenden Gefahrenprognose hatte das Verwaltungsgericht von den zum Zeitpunkt seiner Entscheidung vorliegenden Umständen auszugehen; wie sich die Gefahrenprognose in einer ungewissen Zukunft darstellen könnte, ist insoweit unerheblich (BayVGH, B.v. 27.10.2017 - 10 ZB 17.993 - juris Rn. 16).
  • VGH Bayern, 18.05.2021 - 19 ZB 20.65

    Ausweisung wegen Straffälligkeit

    Gerade die Frage der Wiederholungsgefahr nach strafrechtlichen Verurteilungen kann daher grundsätzlich von den Gerichten im Wege einer eigenständigen Prognose ohne Zuziehung eines Sachverständigen beurteilt werden (…stRspr., BVerwG, U.v. 13.12.2012 - 1 C 20/11 - juris Rn. 23;… BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 19 ZB 16.2636 - juris Rn. 36; B.v. 8.11.2017 - 10 ZB 16.2199 - juris Rn. 7 m.w.N.).

    Gerade die Frage der Wiederholungsgefahr nach strafrechtlichen Verurteilungen kann daher (wie bereits dargelegt) grundsätzlich von Gerichten im Wege einer eigenständigen Prognose ohne Zuziehung eines Sachverständigen beurteilt werden (…stRspr., BVerwG, U.v. 13.12.2012 - 1 C 20/11 - juris Rn. 23;… BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 19 ZB 16.2636 - juris Rn. 36; B.v. 8.11.2017 - 10 ZB 16.2199 - juris Rn. 7 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 11.10.2022 - 19 ZB 20.2139

    Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt für die Bundesrepublik Deutschland …

    Denn die Frage, ob von einem Ausländer eine Wiederholungsgefahr ausgeht, ist keine Tatsache, sondern eine rechtliche Frage (…stRspr, BVerwG, U.v. 13.12.2012 - 1 C 20/11 - juris Rn. 23;… BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 19 ZB 16.2636 - juris Rn. 36; B.v. 8.11.2017 -10 ZB 16.2199 - juris Rn. 7 m.w.N.).

    Gerade die Frage der Wiederholungsgefahr nach strafrechtlichen Verurteilungen kann daher grundsätzlich von Gerichten im Wege einer eigenständigen Prognose ohne Zuziehung eines Sachverständigen beurteilt werden (…stRspr, BVerwG, U.v. 13.12.2012 - 1 C 20/11 - juris Rn. 23; BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 19 ZB 16.2636 - juris Rn. 36, B.v. 8.11.2017 - 10 ZB 16.2199 - juris Rn. 7 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 09.05.2023 - 19 ZB 22.852

    Rechtmäßige Ausweisung nach Verurteilung wegen schwerwiegender …

    Der Senat bewegt sich bei dieser ausweisungsrechtlichen Prognose der Wiederholungsgefahr in Lebens- und Erkenntnisbereichen, die Gerichten allgemein zugänglich sind und kann gerade die Wiederholungsgefahr nach strafrechtlichen Verurteilungen grundsätzlich im Wege einer eigenständigen Prognose ohne Zuziehung eines Sachverständigen beurteilen (…st. Rspr., z.B. BVerwG, U.v. 13.12.2012 - 1 C 20.11 - juris Rn. 23;… BayVGH, B.v. 10.10.2017 - 19 ZB 16.2623 -juris Rn. 36; B.v. 8.11.2017 - 10 ZB 16.2199 - juris Rn. 7 m.w.N.).
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